20. Oktober 2020

Die folgende AGB für eine Bestellung mit Digitalen Inhalten

Allgemeine Angaben und Adressen

Anschrift:
Karlheinz Herzing
Theresienstr. 1
95028 Hof
Rechtsform: Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG/
Tel.: 0160/7070817
E-Mail: E-Mail
Umsatzsteuer: Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.
Steuernummer: 223/228/20104

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die Lieferung von nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Inhalten (insbesondere E-Book (PDF und EPUB), Downloads, Online Dienste) von Karlheinz Herzing nachfolgend “Autor” genannt – durch den Besteller – nachfolgend “Kunde” genannt – im Rahmen der mit dem Kunden geschlossenen Nutzungsverträgen..

2. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Verträgen über die Nutzung digitaler Inhalte

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden) grundsätzlich ein gesetzliches vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2.1. Erlöschen des Widerrufsrechts

Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn der Autor mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie

  •  ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
  •  Sie bestätigt haben, dass Sie Kenntnis davon hatten, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

3. Datenschutz

Personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet und genutzt.

Die personenbezogenen Daten werden vom Autor ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung genutzt. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten erhalten. Der Autor behandelt diese Information vertraulich und gibt diese nicht an Dritte weiter, ausgenommen an Partnerfirmen, welche die Daten zur Abwicklung der Bestellung bzw. zur technischen Umsetzung der Nutzung des ONLINE-Dienstes benötigen. Ergänzend verweise ich auf meine DATENSCHUTZ-RICHTLINIE .

4. Online Dienste

Dienste sind als Sammelwerke Datenbankwerke, die mittels Zugangsdaten für die Dauer des Nutzungsvertrages online aufgerufen und genutzt werden können.

4.1. Zugangsdaten, technische Voraussetzungen

4.1.1 Der Kunde erhält vom Autor nach Abschluss eines Nutzungsvertrages (Einzellizenz) individuelle Zugangsdaten (Downloadlink) mittels derer er sich im Wege der Datenfernübertragun einloggen kann. Diese Zugangsdaten berechtigen ihn zur Nutzung der ONLINE-Dienste im Rahmen seines Nutzungsvertrages. Der Kunde ist nicht berechtigt den Downloadlink an Dritte weiterzugeben.

4.2 Nutzungsrechte

4.2.1 Der KUNDE erhält das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung des Online-Dienstes.

4.2.2 Die abgerufenen Inhalte und Dokumente dürfen vom Kunden ausschließlich für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Jedwede gewerbliche Nutzung, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Programmen oder Dokumenten, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform, ist unzulässig. Die dauerhafte Speicherung wesentlicher Datenmengen zur Herstellung eigener systematischer Sammlungen ist unzulässig.

4.2.3 Bei mehreren Nutzern ist ausschließlich die in der Netzlizenzvereinbarung festgelegte Anzahl zur Nutzung berechtigt.

4.3. Geheimhaltung und Missbrauch von Zugangsdaten

4.3.1 Die dem Kunden aufgrund einer Einzel- oder Netzlizenz zur Verfügung gestellten Zugangsdaten berechtigen ausschließlich ihn als Vertragspartner zur Nutzung des ONLINE-Dienstes und sind von ihm geheim zu halten. Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom Kunden verhindert werden.

4.3.2 Bei Nutzung einer Netzlizenz muss der Kunden gewährleisten, dass die in seiner Institution tätigen berechtigten Nutzer dieser Verpflichtung ebenfalls nachkommen. Der Kunde ist verpflichtet, den IP-Zugang zum Online-Dienst auf die berechtigten Nutzer seiner Institution zu beschränken und eine unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern.

4.3.3 Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch. Der Autor hat das Recht, den Zugang zum Online-Dienst gegebenenfalls zu sperren.

4.4. Leistungsumfang, Zeiten der Nichtverfügbarkeit

4.4.1 Der Online-Dienst kann grundsätzlich sieben Tage in der Woche jeweils 24 Stunden pro Tag genutzt werden. Eine Nutzung mit angemessenen Antwortzeiten wird zugesichert.

4.4.2 Bei der Bestimmung von Ausfallzeiten nicht erfasst werden Zeiten der Nichtverfügbarkeit.

4.4.3.1 infolge Fehlens vom Kunden bereit zu stellender technischer Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung,

4.4.3.2 infolge Störungen im Datenübertragungsnetz oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegenden Mängeln,

4.4.3.3 wegen höherer Gewalt, insbesondere Stromausfällen oder Störungen der Telekommunikationsnetze,

4.4.3.4 aufgrund routinemäßiger oder erforderlicher Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen

4.5 Änderungsvorbehalt

Der Autor behält sich das Recht vor, Inhalte des Online-Dienstes jederzeit zu ändern, insbesondere den Umfang des Dienstes angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.

4.6. Kosten und Zahlungsbedingungen

4.6.1 Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus (Abrechnungsperiode). Die Nutzungsvergütung ist, sofern nicht in Textform anders vereinbart, nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zum genannten Fälligkeitstag zur Zahlung fällig. Die Rechnungsstellung kann auch in elektronischer Form erfolgen.

4.6.2 Der Kunde hat die Möglichkeit, per Kreditkarte oder PayPal zu zahlen. Um mit dem Online-Zahlungsservice PayPal zahlen zu können, ist ein PayPal-Konto Voraussetzung. Weitere Informationen hierzu auf www.paypal.com. Bei Zahlung mit Kreditkarte wird vorab grundsätzlich eine Bonitätsprüfung beim KUNDEN durchgeführt. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Für den Fall, dass der KUNDE per Einzugsermächtigung/Lastschrift bezahlt, wird die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) auf 3 Werktage vor Fälligkeit des jeweiligen Rechnungsbetrags verkürzt. Eine gesonderte Pre-Notification erfolgt nicht, wenn sich eine solche bereits aus anderen zur Verfügung gestellten Unterlagen (z. B. Rechnung) ergibt. Der KUNDE sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen.

4.6.3 Ein vom Kunden erteiltes Lastschriftmandat umfasst künftige Bestellungen ebenso wie bereits bestehende Fortsetzungsaufträge mit dem Autor. Ein bestehendes Kundenkonto wird grundsätzlich auf Lastschriftverfahren umgestellt. Ein Widerruf des Lastschriftmandats ist jederzeit möglich.

4.6.4 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Autor berechtigt, einen Bearbeitungsaufwand und Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Bei Zahlungsverzug ist der Autor berechtigt, die Nutzungsrechte zu widerrufen und den Zugang zum ONLINE-Dienst ohne weitere Angaben von Gründen zu sperren.

4.6.5 Unbeschadet von Nr. 4.5 kann der Autor die Vergütung aufgrund anfallender Kostensteigerungen erhöhen. Die Anpassung der Vergütung wird dem Kunden mitgeteilt. Dem Kunden steht in diesem Fall das Recht zu, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des laufenden Bezugszeitraums zu kündigen.

4.7 Laufzeit und Kündigung

4.7.1 Eine Laufzeit und deren Kündignug wird nicht begründet

4.8 Mängelgewährleistung, Mängelanzeige

4.8.1 Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Download nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat und der vertragsgemäße Gebrauch infolgedessen nicht oder nur eingeschränkt möglich ist. Die vereinbarte Beschaffenheit des Downloades ergibt sich ausschließlich aus dem Nutzungsvertrag, der Beschreibung auf der Internetseite des Autors, aus Werbematerialien oder Hilfetexten. Hinweise und Aussagen zum Download verstehen sich nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

4.8.2 Auftretende Mängel oder Störungen sind dem Autor vom Kunden anhand einer nachvollziehbaren, schriftlichen Mängelbeschreibung unverzüglich anzuzeigen. Nach Erhalt der in Textform gehaltenen Mängelbeschreibung wird der Autor behebbare Mängel innerhalb einer für den Einzelfall angemessenen Frist beseitigen.

4.8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung steht dem Kunden erst zu, wenn der Mangel vom Autor nicht innerhalb einer im Einzelfall angemessenen Frist behoben werden kann. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

4.9 Haftungsbeschränkung

4.9.1 Der Autor wendet bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte des Downloadangebotes die üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an. Soweit der Autor auf die Zulieferung von Texten Dritter angewiesen ist, insbesondere auf Autorentexte , übernimmt de Autor keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte und deren Auswahl sowie Zusammenstellungen.

4.9.2 Der Autor haftet nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich des Autors unterliegen.

4.9.3 Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vom Autor, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine gewährte Garantie oder Zusicherung fallen, haftet der Autor nach den gesetzlichen Vorschriften.

4.9.4 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Autor nur auf Ersatz der vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch dem Autor, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

4.10 Urheberrecht

4.10.1 Bei den gegenständlichen digitalen Inhalten dem Downloadangebot handelt es sich um eigens vom Autor hergestellte Werke.

4.10.2 Der Autor ist Rechteinhaber bezüglich aller sonstigen Elemente des Downloadangebotes, insbesondere hinsichtlich der Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an Inhalten und Dokumenten.

5. E-Books und Audio-Downloads

5.1 Nach Abschluss des Bestellvorgang über die Homepage vom Autor erhält der Kunde das einfache, nicht übertragbare Recht, ein E-Book bzw. einen Hörbuch-Download (beides im Folgenden: „Downloads“) zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.

5.2 Das Nutzungsrecht beginnt, sobald der Autor dem Kunden die Downloadmöglichkeit zur Verfügung gestellt hat. Dies erfolgt durch die Sendung einer E-Mail an die vom Kunden gegebene beim Autor registrierten E-Mail-Adresse.

5.3 Diese E-Mail enthält einen Link zum Herunterladen des Downloads. Der Download-Link steht für einen Zeitraum von 14 Tagen zur Verfügung.

5.4 Der Kunde selbst dafür verantwortlich, die Datei rechtzeitig vor Ablauf dieser Frist auf sein Endgerät zu übertragen und die Datei dort durch Sicherungsmaßnahmen (z.B. Backup) zu schützen.

5.5 Downloads enthalten zum Schutz gegen illegale Vervielfältigung ein Wasserzeichen mit den personenbezogenen Daten des Kunden

5.6 Die Übertragung von Downloads auf verschiedene Computer oder mobile Endgeräte des Kunden zur persönlichen Nutzung erlaubt. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

5.7 Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen.

6. Allgemeines

6.1 Erfüllungsort ist Hof.

6.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

6.3 Ist der Kunde Kaufmann oder eine Person des öffentlichen Rechts oder hat der Kunde seinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Hof.

6.4 Der Autor nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.

6.5 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit, ebenso wie die Aufhebung des Schrifterfordernisses, der Schriftform.

6.6 Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder nachträglich unwirksam werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der Bestimmungen insgesamt.